Negativerklärung: Definition, Nutzen, Hintergründe

Verträge gehören in der Unternehmenswelt dementsprechend zum täglichen Brot. Hier kommt eine oft unterschätzte, aber immens wichtige Komponente ins Spiel: die Negativerklärung. Doch was ist eine Negativerklärung und wieso ist sie für finanzielle Verträge, beispielsweise mit Banken, oft so ein wichtiger Bestandteil? Und worauf sollte man achten, wenn man Verträge mit Negativerklärung unterschreibt?

Was ist eine Negativerklärung?

Eine Negativerklärung im finanziellen Kontext ist eine vertragliche Zusicherung, bei der ein Unternehmen erklärt, bestimmte Handlungen oder Verpflichtungen nicht vorzunehmen, die die finanzielle Lage oder die Rechte des Kreditgebers beeinträchtigen könnten. Solche Erklärungen sind häufig Bestandteil von Kreditverträgen oder anderen finanziellen Vereinbarungen und dienen dazu, das Risiko für den Kreditgeber zu minimieren.

Wenn ein Unternehmen beispielsweise einen Kredit von einer Bank aufnimmt, kann die Bank eine Negativerklärung verlangen. In dieser Erklärung verpflichtet sich das Unternehmen, ohne vorherige Zustimmung der Bank keine weiteren Schulden aufzunehmen oder keine bestehenden Vermögenswerte zu verpfänden. Das stellt sicher, dass die Bank eine gewisse Kontrolle über die finanzielle Stabilität des Unternehmens behält und ihr Risiko, das mit der Kreditvergabe verbunden ist, reduziert wird.

Die Negativerklärung kann auch andere Verpflichtungen umfassen, wie etwa die Zusicherung, dass das Unternehmen keine signifikanten Vermögenswerte verkauft oder keine großen Investitionen tätigt, die die Rückzahlungsfähigkeit des Kredits gefährden könnten. Durch solche Klauseln wird sichergestellt, dass das Unternehmen seine finanzielle Situation nicht auf eine Weise verändert, die die Rückzahlung des Kredits beeinträchtigen könnte.

In der Praxis bedeutet das, dass das Unternehmen sein Kreditmanagement, also die strategischen und finanziellen Entscheidungen, im Einklang mit den vertraglichen Verpflichtungen trifft, um die Bedingungen der Negativerklärung zu erfüllen. Das schafft Transparenz und Vertrauen zwischen den Vertragspartnern und schützt den Kreditgeber vor unvorhergesehenen Risiken, die durch nachteilige finanzielle Entscheidungen des Unternehmens entstehen könnten.

In welchen Bereichen findet die Negativerklärungen Verwendung?

Negativerklärungen finden in verschiedenen Bereichen Anwendung, insbesondere in den Bereichen Finanzwesen, Handel, Recht und Immobilien. Diese Erklärungen dienen dazu, bestimmte Risiken zu minimieren und Klarheit über Verpflichtungen und Zustände zu schaffen. In folgenden Bereichen sind, neben dem Finanzwesen, Negativerklärungen häufig zu finden:

• Im Handel und Geschäftsverträgen dienen Negativerklärungen dazu, vertragliche Sicherheit zu gewährleisten. Ein Lieferant könnte beispielsweise erklären, dass er keine minderwertigen Produkte liefern oder keine Geschäftsbeziehungen mit bestimmten umstrittenen Partnern eingehen wird. Solche Erklärungen helfen dabei, Vertrauen zwischen Geschäftspartnern aufzubauen und das Risiko von Vertragsverletzungen zu minimieren.
• Im rechtlichen Kontext werden Negativerklärungen häufig genutzt, um die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften Unternehmen können Erklärungen abgeben, dass sie keine Gesetze brechen, insbesondere in sensiblen Bereichen wie Datenschutz, Umweltrecht oder Arbeitsrecht. Eine Firma könnte beispielsweise eine Negativerklärung abgeben, dass sie keine umweltschädlichen Praktiken anwendet oder keine Datenschutzgesetze verletzt.
• Im Immobilienbereich spielen Negativerklärungen eine wichtige Rolle in Bauverträgen und beim Verkauf von Immobilien. In Bauverträgen könnte ein Bauunternehmer erklären, dass er keine Subunternehmer ohne Zustimmung des Auftraggebers einsetzt. Beim Verkauf von Immobilien könnte der Verkäufer erklären, dass es keine rechtlichen Hindernisse oder Belastungen auf dem Grundstück gibt, die den Verkauf beeinträchtigen könnten.

Voraussetzungen für die Negativerklärung

Die Voraussetzungen für eine Negativerklärung sind wesentlich, um sicherzustellen, dass diese Erklärung rechtlich bindend und wirksam ist. Eine Negativerklärung muss bestimmte Kriterien erfüllen, um ihre beabsichtigte Wirkung zu entfalten und die Interessen der beteiligten Parteien zu schützen.

Zunächst muss die Klarheit und Eindeutigkeit der Formulierung gewährleistet sein. Eine Negativerklärung muss präzise und unmissverständlich ausdrücken, welche Handlungen oder Zustände ausgeschlossen werden. Unklare oder vage Formulierungen können zu Missverständnissen und rechtlichen Streitigkeiten führen. Daher ist es entscheidend, dass die Sprache klar und eindeutig ist und keine Interpretationsspielräume lässt.

Die Partei, die die Negativerklärung abgibt, muss die rechtliche Befugnis haben, die entsprechenden Zusicherungen zu machen. Das bedeutet, dass die Person oder das Unternehmen die rechtliche Kontrolle über die betroffenen Vermögenswerte oder Handlungen haben muss. Ohne diese Befugnis wäre die Negativerklärung nicht bindend und könnte von der anderen Partei angefochten werden.

Negativerklärungen sollten in einem vertraglichen oder rechtlichen Rahmen erfolgen, der ihre Bedeutung und Durchsetzbarkeit sicherstellt. Das bedeutet, dass die Erklärung Teil eines formellen Vertrags oder einer rechtlichen Vereinbarung sein sollte, die von beiden Parteien anerkannt und akzeptiert wird. In diesem Kontext haben Negativerklärungen eine klare rechtliche Basis und können im Streitfall vor Gericht durchgesetzt werden.

Eine Negativerklärung sollte in Einklang mit anderen bestehenden Verpflichtungen und Vereinbarungen stehen. Wenn eine Erklärung im Widerspruch zu anderen vertraglichen Bedingungen steht, könnte dies ihre Wirksamkeit beeinträchtigen und zu rechtlichen Konflikten führen. Daher ist es wichtig, dass alle Vertragsbestandteile harmonisch zusammenwirken.

Schließlich muss die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften sichergestellt sein. Eine Negativerklärung muss den geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen. Dies bedeutet, dass die Erklärung keine rechtswidrigen oder unzulässigen Zusicherungen enthalten darf. Die Beachtung der relevanten Gesetze und Vorschriften ist entscheidend, um die rechtliche Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der Negativerklärung zu gewährleisten.

Kann ich eine Negativerklärung widerrufen?

Es ist grundsätzlich möglich, eine Negativerklärung zu widerrufen, allerdings hängen die Möglichkeit und die Bedingungen für einen solchen Widerruf von verschiedenen Faktoren ab.

Hier sind einige wesentliche Aspekte, die dabei zu beachten sind:

1. Vertragliche Bestimmungen: Häufig werden Negativerklärungen im Rahmen von Verträgen abgegeben, die detaillierte Bedingungen für Änderungen oder Widerrufe enthalten. Es ist wichtig, die entsprechenden Vertragsklauseln sorgfältig zu prüfen, um festzustellen, ob und unter welchen Bedingungen ein Widerruf möglich ist. Verträge können Klauseln enthalten, die den Widerruf einer Negativerklärung erlauben, oft gegen vorherige Zustimmung der anderen Vertragspartei. In solchen Fällen muss die Partei, die den Widerruf wünscht, die Zustimmung der anderen Partei einholen und möglicherweise zusätzliche Bedingungen erfüllen.
2. Einvernehmliche Vereinbarung: Eine weitere Möglichkeit, eine Negativerklärung zu widerrufen, besteht darin, eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen den beteiligten Parteien zu treffen. Beide Parteien müssen dem Widerruf zustimmen und gegebenenfalls einen neuen Vertrag oder eine Änderungsvereinbarung unterzeichnen, welche die geänderten Bedingungen widerspiegelt.
3. Gesetzliche Bestimmungen: In einigen Fällen können gesetzliche Bestimmungen den Widerruf einer Negativerklärung regeln. Das hängt von der Art der Erklärung und den relevanten Gesetzen ab. Es ist ratsam, rechtlichen Rat einzuholen, um die spezifischen gesetzlichen Anforderungen und Möglichkeiten zu verstehen.
4. Umstände der ursprünglichen Erklärung: Die Umstände, unter denen die Negativerklärung ursprünglich abgegeben wurde, können ebenfalls eine Rolle spielen. Wenn die Erklärung beispielsweise unter Zwang, Täuschung oder Irrtum abgegeben wurde, könnte dies eine Grundlage für den Widerruf sein. In solchen Fällen ist es wichtig, rechtlichen Rat zu suchen, um die möglichen Schritte zu bewerten.
5. Folgen des Widerrufs: Vor dem Widerruf einer Negativerklärung sollten die möglichen Konsequenzen sorgfältig abgewogen werden. Ein Widerruf könnte rechtliche oder finanzielle Auswirkungen haben und das Vertrauen zwischen den beteiligten Parteien beeinträchtigen. Es ist wichtig, die potenziellen Auswirkungen zu verstehen und sicherzustellen, dass alle involvierten Parteien über den Widerruf informiert sind und ihm zustimmen.

Beispiel: Negativerklärung im Factoring

Negativerklärungen spielen im Factoring eine entscheidende Rolle, um die Interessen des Factors zu schützen und die Stabilität der finanziellen Beziehungen zu gewährleisten. Factoring ist eine Finanzierungsmethode, bei der ein Unternehmen seine Forderungen aus Warenlieferungen oder Dienstleistungen an einen Factor verkauft, um sofortige Liquidität zu erhalten. Dabei übernimmt der Factor in der Regel auch das Delkredererisiko und erhält im Gegenzug eine Gebühr. In diesem Kontext sind Negativerklärungen unerlässlich, um das Risiko für den Factor zu minimieren und die Bonität der abgetretenen Forderungen sicherzustellen.

Eine wesentliche Art der Negativerklärung im Factoring ist die Verpflichtung des Unternehmens, keine weiteren Forderungen ohne die Zustimmung des Factors an Dritte zu verkaufen oder zu verpfänden. Diese Erklärung verhindert, dass das Unternehmen dieselben Forderungen mehrfach veräußert oder verpfändet, was die Sicherheit des Factors gefährden würde. Durch diese Negativerklärung wird sichergestellt, dass der Factor exklusive Rechte an den abgetretenen Forderungen hat und nicht mit anderen Gläubigern konkurrieren muss.

Darüber hinaus umfasst eine typische Negativerklärung im Factoring die Zusicherung, dass die abgetretenen Forderungen frei von Einwänden, Rückabwicklungen oder Gegenansprüchen der Kunden sind. Diese Erklärung ist von entscheidender Bedeutung, um sicherzustellen, dass die Forderungen tatsächlich einbringbar sind und nicht durch rechtliche oder vertragliche Probleme beeinträchtigt werden. Sie schützt den Factor vor dem Risiko, dass die Forderungen aufgrund von Kundenstreitigkeiten wertlos werden.

Ein weiteres mögliches Element einer Negativerklärung im Factoring betrifft die Einschränkung zusätzlicher Verschuldung des Unternehmens. Das Unternehmen verpflichtet sich, ohne die Zustimmung des Factors keine neuen Kredite oder Schulden aufzunehmen, die seine finanzielle Lage erheblich verändern könnten. Diese Erklärung dient dazu, das finanzielle Risiko des Factors zu minimieren, indem sie sicherstellt, dass das Unternehmen seine finanziellen Verpflichtungen nicht durch unkontrollierte Verschuldung gefährdet.

Zusätzlich beinhaltet eine Negativerklärung häufig die Verpflichtung des Unternehmens, dem Factor regelmäßig vollständige und wahrheitsgemäße Finanzberichte zur Verfügung zu stellen. Diese Transparenz ist essenziell, damit der Factor die finanzielle Situation des Unternehmens kontinuierlich überwachen und frühzeitig auf mögliche Risiken reagieren kann.

Factoring mit Svea

Mit den vielfältigen Factoring-Angeboten von Svea können Sie Ihr Unternehmen einfach und sicher mit Kapital unterstützen. Unser Rundum-Sorglos-Paket, das Full-Service-Factoring, bietet neben der sofortigen Liquidität auch zusätzliche Leistungen wie die Übernahme des Debitorenmanagements. Das lästige Inkasso- und Mahnwesen können Sie dabei bequem an uns auslagern und sich wieder ganz auf Ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren. Alternativ bieten wir Ihnen auch selektives Factoring und Ultimo Factoring an.

Kontaktieren Sie uns am besten noch heute. In einem gemeinsamen Gespräch ermitteln wir Ihren individuellen Finanzierungsbedarf und die beste Lösung für Sie und Ihr Unternehmen, um sicherzustellen, dass Ihre finanziellen Interessen gewahrt bleiben und Sie sich auf das Wachstum Ihres Geschäfts konzentrieren können.